Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Ausrichtung von Kinderparties und Veranstaltungen

§ 1 Geltung
(1) Unsere Leistungen bei der Ausrichtung von Kinderparties und –Veranstaltungen sowie damit in Zusammenhang stehender Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden über die von uns angebotenen Leistungen schließen.
(2) Unser Personal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichen.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) In Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Die in der Leistungsbeschreibung festgelegten Beschaffenheiten legen die Eigenschaften der Leistungen umfassend und abschließend fest. Insbesondere enthalten öffentliche Äußerungen des Dienstleisters, des Herstellers, deren Gehilfen oder Dritter (zB Darstellungen von Produkteigenschaften in der Öffentlichkeit) keine diese Leistungsbeschreibung ergänzenden oder verändernden Beschreibungen des Liefergegenstandes.
(3) Verträge kommen aufgrund einer Auftragsbestätigung durch und zustande.
(4) Aufgrund des individuellen Charakters der von uns angebotenen Veranstaltungen übersenden/übergeben wir dem Kunden in jedem Falle nach einer Vorbesprechung ein Auftragsformular, welches die Leistungsbeschreibung abschließend enthält.
(5) Der Kunde ist an eine von ihm unterzeichnete und von uns noch nicht angenommene Auftragsbestätigung 14 Kalendertage nach Absendung gebunden. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem unsere Annahme dem Kunden zugeht.

§ 3 Sicherheitshinweise
Es werden nur Kinder im Alter von 4 - 10 Jahren betreut. Außerdem werden nur Kinder betreut, die zumindest deutsch- oder englischsprachig sind. Abweichungen bedürfen einer gesonderten, schriftlichen Vereinbarung.

Der Kunde und/oder die Erziehungsberechtigten der an der Veranstaltung teilnehmenden Kinder bleiben als Aufsichtspersonen verantwortlich.

Auf bestehende Krankheiten, Herz- Kreislaufprobleme, Erkrankungen der Atemwege, des Bewegungsapparates oder der Wirbelsäule, Ansteckungsgefahren, Allergien oder sonstige besondere Risiken bezüglich teilnehmender Kinder hat der Kunde bis spätestens 7 Tage vor Beginn der Party/Veranstaltung hinzuweisen. Sollten zwischen Angebot und der Party/Veranstaltung weniger als 7 Tage liegen, so hat der Kunde bereits bei Angebotsunterzeichnung auf die vorstehend beschriebenen Risiken hinzuweisen.

Die Kunden sichern daher zu, dass die Kinder gesundheitlich in der Lage sind an einer Party/Veranstaltung teilzunehmen.

Auf Ängste oder zu vermeidende Themen haben die Kunden ebenfalls innerhalb der vorgenannten Fristen hinzuweisen. Wir werden solchen nach Möglichkeit Rechnung tragen. Der Inhalt und Umfang der zu erbringenden Leistungen wird jedoch von uns bestimmt, sofern unsere Leistungsbeschreibungen nicht detailliert Abweichendes regeln.

Der/die Animateure übernehmen nicht die elterliche Aufsichtspflicht. Sie sind jedoch bemüht, darauf hinzuwirken, dass Streitigkeiten, Unfälle oder Beschädigungen vermieden werden.

Der Kunde und/oder die Erziehungsberechtigten haben darauf hinzuwirken, dass die Kinder den Anweisungen der Animateure Folge leisten, die zu ihrer Sicherheit und zur Schadensvermeidung notwendig sind.

Bitte beachten Sie, dass unsere Spielzeugartikel und die Ausstattung der „Party-Motto-Boxen“ nicht für Kinder unter 3 Jahren geeignet sind. Kleinteile können verschluckt werden.

Bitte beachten Sie, dass beim Platzen von Luftballons in Gesichtsnähe kann es zu Augenverletzungen und Gehörschäden kommen. Blasen Sie die Luftballons nur mit einer Ballonpumpe auf und halten sie vom Gesicht entfernt.

Räumen Sie nach dem Spiel alle Gegenstände weg und Reste Weg, damit Kinder diese nicht in den Mund stecken können.

Der Umgang mit Kinderfeuerwerk, Kerzen und Wunderkerzen sollte nur unter ständiger Aufsicht von Erwachsenen und nur durch Erwachsene stattfinden. Bitte beachten Sie die Herstellerhinweise.

Verzierungen und Picker zur Dekoration von Kuchen und Lebensmitteln sind nicht zum Verzehr und nicht als Kinderspielzeug gedacht und dürfen für diese Zwecke nicht verwendet werden. Gebrauchte Dekorationen und Picker sind unverzüglich zu entfernen und zu entsorgen, um einen Fehlgebrauch durch Kinder zu vermeiden.

Bei Spielzeugen und Verkleidungen und deren Accessoires (Z.B. Piratenschwerter, oder – Fahnen), die Spitzen oder Stiele aufweisen, besteht beim Spielen Verletzungsgefahr. Bei derartigen Artikeln ist daher besondere Aufmerksamkeit durch die beaufsichtigenden Eltern erforderlich.

§ 4 Bezahlung
(1) Unsere Preise verstehen sich inklusive MwSt.
(2) Der Rechnungsbetrag sofort zur Zahlung fällig, in jedem Falle jedoch im Voraus, spätestens jedoch 7 Tage vor Beginn der Party/Veranstaltung zur Zahlung fällig und zu leisten.
(3) Ist der Rechnungsbetrag nicht bis spätestens 7 Tage vor dem Beginn der Party/Veranstaltung bei uns eingegangen, sind berechtigt, von dem Vertrag von dem Vertragzurückzutreten.
(4) Sollte der Kunde die vertraglich vereinbarte Teilnehmerzahl der Kinder überschreiten, so können wir noch am Tage der Veranstaltung von dem Vertrag zurücktreten, falls aufgrund der Anzahl der Kinder die Durchführung der Party/Veranstaltung durch die vorgesehene Anzahl von Animateuren nicht gewährleistet werden kann.
(5) Sollten wir im Falle von vorstehender Ziffer (4) die Veranstaltung dennoch durchführen, so entstehen Mehrkosten für jedes weitere Kind in Höhe von EUR ----, die der Kunde vor Party-/Veranstaltungsbeginn zu zahlen hat.

§ 5 Rücktritt durch den Kunden, Schadensersatz / Ersatzperson
(1) Der Kunde kann jederzeit vor Party-/Veranstaltungsbeginn von der Party-/Veranstaltung zurücktreten. Der Rücktritt ist uns gegenüber zu erklären und hat schriftlich zu erfolgen.
(2) Tritt der Kunde vor Party-/Veranstaltungsbeginn zurück oder tritt er die Party/Veranstaltung nicht an, so verlieren wir den Anspruch auf den Rechnungsbetrag. Stattdessen können, soweit der Rücktritt nicht von uns zu vertreten ist oder ein Fall höherer Gewalt vorliegt, eine angemessene Entschädigung für die bis zum Rücktritt oder/ und die durch den Rücktritt entstehenden Aufwendungen verlangen.
(3) Die Entschädigung wird nach dem Zeitpunkt des Zugangs der Rücktrittserklärung wie folgt berechnet:
bis zu zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn 20% des Rechnungsbetrages,
bis zu einer Woche vor Veranstaltungsbeginn 50% des Rechnungsbetrages,
bei weniger als 7 Tagen vor Veranstaltungsbeginn 80 % des Rechnungsbetrages.
(4) Dem Kunden bleibt es unbenommen:
- einen Ersatzkunden mit der gleichen Anzahl von teilnehmenden Kindern bei gleichem Leistungsumfang und gleichem Termin zu stellen, in diesem Fall wird lediglich eine Bearbeitungsgebühr in Höhe € 40,00 zur Zahlung fällig.
- uns gegenüber nachzuweisen, dass uns durch den Rücktritt kein oder nur ein geringerer Schaden als nach den vorstehenden Pauschalen entstanden ist.

§ 6 außerordentliche Kündigung
Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages, insbesondere wegen schwerwiegender Vertragsverletzungen bleibt sowohl dem Kunden als auch uns unbenommen.

§ 7 Ausschluss von Teilnehmern
Im Interesse der Sicherheit aller Beteiligten und zur reibungslosen Abwicklung der Party/Veranstaltung, können wir an der Veranstaltung teilnehmende Kinder und Jugendliche von der Veranstaltung ausschließen, wenn sie das Sozialgefüge der Gruppe stören, , notwendigen Anweisungen der Animateure wiederholt nicht Folge leisten oder strafbare Handlungen begehen (gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig) oder wenn Gesundheitsbeeinträchtigungen entsprechend § 3 Ziffer (3) dieser Bedingungen auftreten, auf die nicht vorab hingewiesen wurde. Gleiches gilt bei dem Genuss von Nikotin, Alkohol oder anderer jugendgefährdender Genussmittel.

§ 8 Haftung
Wir haften nur bei grob fahrlässig oder vorsätzlich von uns verursachten Schäden.

Soweit ein Schaden weder vorsätzlich noch grob fahrlässig durch uns herbeigeführt wurde, ist unsere vertragliche Haftung auf den Party-/Veranstaltungspreis beschränkt, ausgenommen hiervon sind Körperschäden.

Den Kunden ist bekannt, dass es bei jeder Art von Parties/Veranstaltungen mit Kindern zu Unfällen kommen kann. Wir haften daher nicht für von uns unverschuldete Unfälle.

Eine Haftung unsererseits wegen Erkrankungen oder Verletzung die aus einem Verstoß des Kunden gegen § 3 Ziffer (3) resultieren, ist ausgeschlossen.

Für mitgebrachte Gegenstände (Kleidung, eigene Spielsachen etc.) sind die Teilnehmer selbst verantwortlich. Bei einem etwaigen Diebstahl haftet der Verursacher, nicht wir.

(6) Für den Fall, dass die gebuchte Leistung aufgrund von Umständen, die wir zu vertreten haben, nicht stattfindet, so erhält der Kunde die bereits auf den Party-/Veranstaltungspreis geleisteten Zahlungen zurück. Weitergehende Ansprüche – beispielsweise auf Schadensersatz – sind ausgeschlossen.

§ 9 Bildrechte
Wir weisen darauf hin, dass bei der Veranstaltung Film- und Fotoaufnahmen getätigt werden, die auch die Teilnehmer in erkennbarer Weise wiedergeben können. Mit der Anmeldung und der Teilnahme an der Veranstaltung erklärt sich der Kunde für sich und die teilnehmenden Kinder mit der Aufzeichnung von Bildnissen seiner Person und der teilnehmenden Kinder sowie deren inhaltlich, zeitlich und räumlich unbeschränkten Auswertung und Nutzung, insbesondere durch Druck, Film, Fernsehen und Video einverstanden.

Der Kunde erhält innerhalb von 4 Wochen nach dem Ende der Veranstaltung ein Fotoalbum bestehend aus mindestens ____ Fotos unserer Wahl aus den von uns bei der Veranstaltung gefertigten Fotos.

§ 10 Datenschutz / Werbemaßnahmen
(1) Mit dem Vertragsschluss willigt der Kunde für sich und das teilnehmende Kind ein:
dass die sich aus dem Anmeldeformular ergebenden, allgemeinen Daten in einer Datensammlung gespeichert werden und zu Werbezecken genutzt bzw. auch an Dritte weitergegeben werden dürfen.
(2) Die Einwilligung nach §10 Ziffer (1) ist jederzeit unabhängig von dem Vertrag frei widerrufbar. Sie kann sowohl schriftlich als auch mündlich widerrufen werden.
(3) Auch ein kurzer handschriftlicher Vermerk auf dem Anmeldeformular, aus dem sich ergibt, dass der Kunde die Einwilligung nach § 11 nicht erteilt, genügt.
(4) Der Kunde hat als Betroffener nach dem Bundesdatenschutzgesetz neben dem bereits erwähnten Widerrufsrecht zudem ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung seiner in einer Datei gespeicherten Daten. Der Kunde kann können sich hierzu jederzeit mit uns in Verbindung setzten.

§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine der obigen Regelungen unwirksam sein oder werden, so sollen die übrigen Vereinbarungen dennoch wirksam bleiben. Die unwirksame Regelung wird durch eine Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuches ersetzt.

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

§ 1 Geltung
(1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgend auch „Käufer“ genannt) über die von uns angebotenen Waren schließen.
(2) Unser Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichen.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) In Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Die in der Leistungsbeschreibung festgelegten Beschaffenheiten legen die Eigenschaften des Liefergegenstandes umfassend und abschließend fest. Insbesondere enthalten öffentliche Äußerungen des Verkäufers, des Herstellers, deren Gehilfen oder Dritter (zB Darstellungen von Produkteigenschaften in der Öffentlichkeit) keine diese Leistungsbeschreibung ergänzenden oder verändernden Beschreibungen des Liefergegenstandes.
(3) Der Kunde ist an eine von ihm unterzeichnete und von uns noch nicht angenommene Bestellung 14 Kalendertage nach Absendung gebunden. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem unsere Annahme dem Kunden zugeht. Als Annahme gilt auch die Zusendung der bestellten Ware.
(4) Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe von §9 dieser Bedingungen unberührt. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; der Verkäufer wird dem Käufer im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.

§ 3 Sicherheitshinweise

Kinder sollten in jedem Falle von Erwachsenen beaufsichtigt werden.
Bitte beachten Sie, dass unsere Spielzeugartikel und die Ausstattung der „Party-Motto-Boxen“ nicht für Kinder unter 3 Jahren geeignet sind. Kleinteile können verschluckt werden.
Bitte beachten Sie, dass beim Platzen von Luftballons in Gesichtsnähe kann es zu Augenverletzungen und Gehörschäden kommen. Blasen Sie die Luftballons nur mit einer Ballonpumpe auf und halten sie vom Gesicht entfernt.
Räumen Sie nach dem Spiel alle Gegenstände weg und Reste Weg, damit Kinder diese nicht in den Mund stecken können.
Der Umgang mit Kinderfeuerwerk, Kerzen und Wunderkerzen sollte nur unter ständiger Aufsicht von Erwachsenen und nur durch Erwachsene stattfinden. Bitte beachten Sie die Herstellerhinweise.
Verzierungen und Picker zur Dekoration von Kuchen und Lebensmitteln sind nicht zum Verzehr und nicht als Kinderspielzeug gedacht und dürfen für diese Zwecke nicht verwendet werden. Gebrauchte Dekorationen und Picker sind unverzüglich zu entfernen und zu entsorgen, um einen Fehlgebrauch durch Kinder zu vermeiden.
Bei Spielzeugen und Verkleidungen und deren Accessoires (Z.B. Piratenschwerter, oder – Fahnen), die Spitzen oder Stiele aufweisen, besteht beim Spielen Verletzungsgefahr. Bei derartigen Artikeln ist daher besondere Aufmerksamkeit durch die beaufsichtigenden Eltern erforderlich.

§ 4 Widerrufs- und Rückgabebelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV". Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Name/Firma: minimiko, Inhaberin: Ann Kristin Eckhardt
Anschrift: Triftstraße 6, 80538 München
E-Mail-Adresse: info@minimiko.com
(Internetadresse:) http://www.minimiko.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Name/Firma: minimiko, Inhaberin: Ann Kristin Eckhardt
Anschrift: Triftstraße 6, 80538 München
E-Mail-Adresse: info@minimiko.com
(Internetadresse:) http://www.minimiko.com

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.

§ 5 Preise und Zahlung
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
(2) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten unsere Preise bei Abholung ab unserem Lager, einschließlich Verpackung.
(3) Wir stellen dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
(4) Wir liefern gegen Vorkasse, Nachnahme oder gegen Bankeinzug. Vorauszahlungen oder die Teilnahme am Bankeinzugsverfahren werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Zahlung mit Bankeinzug erfolgt die Abbuchung bei Bestellung der Ware.
(5) Der Käufer darf nur dann eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
(6) Die Kaufpreiszahlung ist in vollem Umfang bei Lieferung fällig. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärungen des Verkäufers 30 Tage nach der Lieferung in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit der Einbehalt nicht in angemessenem Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht.

§ 6 Lieferung und Lieferzeit
(1) Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben unsere Lieferungen und Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von ca. vier Wochen zu erfolgen.
(2) Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
(3) Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, zB Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche, nicht vom Verkäufer zu vertretende Ereignisse, zB Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen um die Zeiten, während derer das vorbezeichnete Ereignis oder seine Wirkungen andauern.
(4) Der Verkäufer haftet bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen des Verzugs wird die Haftung des Verkäufers für den Schadensersatz neben der Leistung auf insgesamt 20 % und für den Schadensersatz statt der Leistung (einschließlich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen) auf insgesamt 50 % des Wertes der Lieferung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind – auch nach Ablauf einer dem Verkäufer etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die Beschränkung gilt nicht bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall nach S. 1 dieses Abs. (4) gegeben ist. Das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag nach § 12 dieser Bedingungen bleibt unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(5) Soweit die Lieferung unmöglich ist, haftet der Käufer in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Unmöglichkeit beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf Schadensersatz neben und/oder statt der Leistung einschließlich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen insgesamt auf 50 % des Wertes der Lieferung. Weitergehende Ansprüche des Käufers wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind– auch nach Ablauf einer dem Verkäufer etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die Beschränkung gilt nicht bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer Fall nach S. 1 gegeben ist. Das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag nach § 12 dieser Bedingungen bleibt unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(5) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.

§ 7 Versand
(1) Die Auslieferung der Ware erfolgt in unserem Lager. Wir versenden die Ware nur, wenn dies im Einzelfall vereinbart worden ist.
(2) Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen.

§ 8 Gewährleistung
(1) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.
(2) Für Schadensersatzansprüche des Käufers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 9.
(3)Der Käufer ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen; es genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Käufer möglich zu beschreiben.
(4) Zeigt der Käufer einen Mangel an, der gemäß der Überprüfung des Verkäufers nicht besteht, und hatte der Käufer bei der Anzeige Kenntnis von dem Nichtbestehen des Mangels oder war er infolge Fahrlässigkeit im Irrtum hierüber, so hat der Käufer dem Verkäufer den entstandenen Schaden zu ersetzen. Der Käufer ist berechtigt nachzuweisen, dass der angezeigte Mangel doch besteht. Im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen ist der Verkäufer insbesondere berechtigt, die beim Verkäufer entstandenen Aufwendungen, etwa für die Untersuchung der Sache oder die vom Käufer verlangte Reparatur, vom Käufer erstattet zu verlangen.

§ 9 Haftung auf Schadensersatz
(1) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.
(2) Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer [leicht-fahrlässig verursachten] Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz [oder] wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten [oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat]. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in S. 1 oder 2 aufgeführten Fälle gegeben ist.
(3) Die Regelungen des vorstehenden Abs. 2 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug bestimmt sich jedoch nach § 6 Abs (4) dieser Bedingungen, die Haftung für Unmöglichkeit nach § 6 Abs (5) dieser Bedingungen.
(4) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(5) Will der Käufer bei Vorliegen eines Mangels Schadensersatz statt der Leistung verlangen und ist die Sache nachzubessern, so ist ein Fehlschlagen der Nachbesserung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.

§ 10 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
(3) Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.

§ 11 Kosten der Rücksendung bei Widerrufs
(1) Hat der Käufer als Verbraucher bei dem Verkäufer im Wege eines Fernabsatzvertrages (§ 312 b BGB) eine oder mehrere Sachen gekauft und übt der Käufer das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht aus, so hat der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung unter folgenden Voraussetzungen zu tragen:
a) der Preis der Sache bzw. Sachen, die zurückzusenden ist/sind, überschreitet insgesamt 40 EUR nicht; oder
b) der Betrag nach a) überschreitet 40 EUR, der Käufer hat die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs aber noch nicht erbracht.
(2) Der Käufer ist jedoch nur zur Rücksendung und auch nur zur Tragung der Kosten der Rücksendung verpflichtet, wenn die Sache bzw. Sachen, bezüglich derer der Käufer das Widerrufsrecht ausgeübt hat, in einem Paket versandt werden können. Die Kostentragungspflicht gilt auch nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

§ 12 Rücktrittsrecht des Käufers
Der Käufer kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur zurücktreten, wenn der Verkäufer die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Käufer hat sich bei Pflichtverletzungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Aufforderung des Verkäufers zu erklären, ob er wegen der Pflichtverletzung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht. Im Falle von Mängeln gelten jedoch die gesetzlichen Bestimmungen über den Rücktritt.

§ 13 Aufrechnung
Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine der obigen Regelungen unwirksam sein oder werden, so sollen die übrigen Vereinbarungen dennoch wirksam bleiben. Die unwirksame Regelung wird durch eine Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuches ersetzt.

Impressionen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Ausrichtung von Kinderparties und Veranstaltungen

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

§ 4 Widerrufs- und Rückgabebelehrung

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